Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://ohm-vapers.ch

 

Ohmvapers GmbH
Mohren 42
9411 Reute

– im Folgenden „Anbieter“ genannt –

den in § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ genannt – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Ihre Bestellung im Ohmvapers | E-Zigaretten-Shop“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Schweiz haben und in der Schweiz eine Lieferadresse angeben können.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder Kreditkartenzahlung auf unser Konto sowie per PayPal vornehmen.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(6) Die Seite «Versand & Lieferungen» ist Teil dieser AGB.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschliesslich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4) Die Seite «Versand & Lieferungen» ist Teil dieser AGB.

§ 6 Gewährleistung und Garantie

Wir weisen darauf hin, dass die gesetzliche Gewährleistungspflicht (gemäss OR) nur bei mangelhaften Produkten geltend gemacht werden kann. Bei Eigenverschulden, natürlichem Verschleiss oder bei Gebrauchsabnutzung von Produkten, gibt es keine Gewährleistungspflicht. Ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Dichtungen, Liquids, Akkuzellen, Verdampferköpfe (Coils) und weitere Verbrauchsprodukte. Da es sich bei Verdampfern um hygienische Produkte handelt, können diese ebenfalls nicht zurückgenommen werden. Garantieansprüche bestehen nur gegenüber dem Hersteller. Je nach Hersteller ist die Dauer der Garantie unterschiedlich. Bei chinesischen Herstellern, wie Joyetech, Aspire, Eleaf, KangerTech, Wismec usw., gilt eine Garantiezeit von 3 Monaten auf Akkuträger, Netzteile und Ladegeräte. Um diese Hersteller-Garantie geltend zu machen, müssen wir das bemängelte Produkt dem Hersteller zusenden. Europäische Akkuträger-Hersteller gewähren auf ihre elektronischen Produkte eine Garantiezeit von 2 Jahren – ausgenommen davon sind Verschleiss-Teile wie Akkus. Bei Verwendung nicht geeigneter Akkus erlischt die Garantie. Der Schweizer Hersteller StattQualm GmbH gewährt auf die von ihnen hergestellten und gelieferten Teile, die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar werden, eine Garantiezeit von 2 Jahren ab Kaufdatum.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Die Ohmvapers GmbH übernimmt keine Haftung für allfällige gesundheitliche Schäden oder Folgeschäden (weder Kausalhaftung noch Direkthaftung), die im Zusammenhang mit dem Gebrauch von E-Zigaretten und deren Zubehör vielleicht auftreten können.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Schweizer Datenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 9 Altersbeschränkung

(1) Der Ohmvapers-Onlineshop verkauft eDampfgeräte (eZigaretten) und eLiquids strikte nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(2) Durch Bestätigung der AGB im Checkout bestätigt der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Schweizerische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

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